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Härtefall scheidung

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Dieser Nachweis über die Gründe, warum die Fortsetzung der Ehe als unzumutbare Härte wahrzunehmen ist, macht in der Praxis manchmal Schwierigkeiten.

Folgende Gründe haben sich im Laufe der Jahre als ausreichend für eine Härtefallscheidung in der Rechtssprechung in Deutschland erwiesen.

Falls einer der genannten Gründe in einem Fall zutrifft, besteht womöglich die Option der Härtefallscheidung.

Trotzdem muss man anmerken, dass für das Vorliegen der Gründe ausreichend Beweise vorhanden sein müssen, da das Gericht ansonsten nicht sicher feststellen kann, ob die Fortsetzung der Ehe eine unzumutbare Härte für einen Ehepartner darstellt.

Neben den aufgezählten Punkten gibt es aber auch noch viele andere gültigen Gründe. Wenn man sich einen Überblick über die aktuelle Rechtssprechung verschafft, lässt sich die individuelle Situation immer noch besser einschätzen.

Die folgenden Punkte wurden in der Vergangenheit manchmal als berechtigter Grund und manchmal als nicht ausreichender Grund von den Gerichten interpretiert.

Auch ärztliche Atteste können, je nach Fallkonstellation, sehr wichtig sein, wenn es zum Beispiel darum geht Körperverletzungen und deren Schwere vor Gericht nachzuweisen.

Wenn Auseinandersetzungen innerhalb der Familie auch der Polizei gemeldet wurden oder eventuell auch Anzeigen gegen Ehepartner erstattet wurden, können diese dem Gericht auch als Beweis vorgelegt werden.

In dem Scheidungsverfahren selber findet dann gegebenenfalls eine gründliche Beweisaufnahme durch die Vernehmung von wichtigen Zeugen statt.

Dieser Punkt ist nicht unbedingt zwingend, da der andere Ehepartner das Vorliegen der schwerwiegenden Trennungsgründe vielleicht gar nicht bestreitet.

Falls der Ehegatte das eigene Fehlverhalten vor dem Gericht einräumt, verläuft das Scheidungsverfahren wahrscheinlich wesentlich einfacher und auch schneller.

Je nach Situation wird auch hier dann der Versorgungsausgleich durchgeführt, so dass für das Anfordern der Auskünfte unter Umständen mehrere Monate vergehen können.

Je nach Falllage muss man aber auch abwägen, ob es Sinn macht sich einer eventuell langwierigen Beweisaufnahme auseinanderzusetzen.

Eine Ehe wird geschieden werden, wenn sie gescheitert ist und nicht mehr zu erwarten ist, dass die Ehepartner die eheliche Lebensgemeinschaft wiederherstellen wollen und werden.

Voraussetzung für dieses Scheitern sind zwei Regelfälle: Einjährige Trennung mit Zustimmung beider Partner oder mindestens dreijährige Trennung ohne Zustimmung beider Partner.

Wenn dies aber eine unzumutbare Härte für einen Ehepartner darstellt, greift die Härtefallregelung und eine vorzeitige Scheidung ohne Trennungsjahr ist möglich.

Es gibt Regel- und Ausnahmefälle. Voraussetzung für das Scheitern der Ehe ist, dass die Ehepartner seit mindestens einem Jahr getrennt leben und beide Partner die Scheidung beantragen oder ein Partner dem Scheidungsantrag des anderen zustimmt Regelfall 1.

Auf die Zustimmung des Ehepartners kommt es nicht mehr an, wenn die Partner seit mindestens drei Jahren getrennt leben Regelfall 2.

In diesen Fällen muss das Gericht die Scheidung aussprechen und kann nicht mehr prüfen, ob die Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft zu erwarten ist.

Es wird dann unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist. Die gesetzlichen Regelfälle führen nicht immer zu befriedigenden Ergebnissen.

So kann das Trennungsjahr für einen Ehepartner eine unzumutbare Härte darstellen. Allgemein geht es dabei um Fälle, in denen ein Ehepartner psychisch oder körperlich stark leidet und es ihm kaum zuzumuten ist, das Trennungsjahr abzuwarten und bis zum Ablauf von drei Jahren auch noch auf die Zustimmung des Ehepartners zur Scheidung angewiesen zu bleiben.

Leben die Ehepartner noch nicht ein Jahr lang getrennt, so kann die Ehe dennoch und ausnahmsweise geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehepartners liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde.

Die Härtefallregelung lässt sich am besten an dem Prinzip einer fristlosen Kündigung eines Vertragsverhältnisses erklären.

Ein Vertrag z. Härtefallscheidungen sind jedoch Ausnahmefälle. Der Gesetzgeber sieht die Ehe als ein vertragliches Verhältnis, das beide Parteien ursprünglich bewusst und dauerhaft eingegangen sind.

Der Gesetzgeber möchte leichtfertige Scheidungen, die sich meist aus einer emotionalen Situation heraus ergeben und deren Ansatz sich im Nachhinein oft als nichtig herausstellt, verhindern.

Erst dann kann ein Ehepartner den Scheidungsantrag stellen. Auch dann ist er zunächst auf die Zustimmung des anderen Ehepartners angewiesen.

Verweigert der Ehepartner seine Zustimmung, kann die Scheidung erst nach Ablauf von drei Jahren ausgesprochen werden. Für die Härtefallscheidung gibt es keine pauschal verbindlichen Richtlinien.

Urteile sind immer Einzelfallentscheidungen. Teils hängen sie auch von der persönlichen Einschätzung des Familienrichters ab.

Ausgangspunkt muss sein, dass die Härtefallscheidung die Ausnahme vom Regelfall ist und nur in besonderen Situationen in Betracht kommt.

Insoweit bleibt es auch Aufgabe des Antragstellers, wichtige Gründe für einen Härtefall vorzutragen und zu beweisen.

Zweifel gehen zu seinen Lasten. Auch bei der Härtefallscheidung muss der Familienrichter vorab formal prüfen, ob die Ehe gescheitert ist.

Dabei darf eine Nichtwiederherstellung der Ehe nicht mit der Feststellung der Unzumutbarkeit der Ehe gleichgesetzt werden.

Nicht entscheidend ist das subjektive Empfinden des betroffenen Ehepartners. Der Familienrichter muss zudem die Trennung der Ehepartner als solche feststellen.

Leben sie weiterhin in der gemeinsamen Ehewohnung, spricht dies im Regelfall gegen eine Härtesituation. Hier ist die einschlägige Rechtsprechung zu berücksichtigen.

Der wichtige Grund muss stets in der Person des anderen Ehepartners liegen. Will ein Ehepartner geschieden werden, weil er selbst seinen neuen Lebensgefährten heiraten möchte, fehlt es am wichtigen Grund in der Person des jetzigen Ehepartners.

Der Ehepartner muss die Umstände, die die unzumutbare Härte in seiner Person begründen sollen, im Detail schildern.

Unzureichend ist auch der Vortrag, der Ehemann habe die Antragstellerin im angetrunkenen Zustand geschlagen. Hier sind subjektive Befindlichkeiten von objektiven Sachverhalten zu unterscheiden.

Auf die Dauer der Ehe kommt es nicht an. Unerheblich ist, wenn ein Ehepartner die für ihn unzumutbare Situation bereits längere Zeit ertragen und in der ehelichen Gemeinschaft ausgeharrt hat.

Die Gründe sind besser durch Betrachtung folgender Beispiele abgelehnter Fälle zu verstehen. Keine Härtefallscheidung liegt vor:.

Auch das Zitieren von Einzelfällen entlastet die Gerichte nicht von der Verantwortung, jeden Einzelfall gesondert zu prüfen. Was im Einzellfall als Härte beurteilt wurde, kann im anderen Fall wieder abgelehnt werden.

Zweifel im Sachvortrag gehen zu Lasten. Wer als Ehepartner in der Mediation einen Ausweg sieht, kann dem Familiengericht eine entsprechende, mit Gründen versehene Anregung geben und um Anordnung der Mediation bitten.

Allerdings ist die Anordnung nicht zwangsweise durchsetzbar. Der Ehepartner kann also nicht zur Teilnahme verpflichtet werden. Mediation ist ein Mittel der friedlichen Konfliktlösung.

Sie soll mithilfe eines neutralen Dritten Mediator auch in schwierigen Lebenssituationen Konflikte regeln und den Parteien Wege aufzeigen, einen Konflikt zu bereinigen.

Insbesondere, wenn gemeinsame Kinder einbezogen sind, kann ein Mediationsverfahren zielführend sein. Mediatoren werden vom Gericht benannt.

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German-English dictionary : translate German words into English with online dictionaries. Früher wurden Trennung und Scheidung von allen missbilligt.

In the past, separation and divorce were frowned upon by everyone. Nach Schnitzlers Scheidung von Olga Gussmann trafen sie einander kontinuierlich.

After Schnitzler was divorced from Olga Gussmann, which took place in , he and Pollaczek met one another far more frequently.

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2 Comments

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